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  • Obermaterial: Leder
  • Sohle: Krepp
  • Verschluss: Klettverschluss
  • Absatzhöhe: 0.5 cm
  • Materialzusammensetzung: Leder
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„Wir kennen alle die großen globalen Herausforderungen“, sagt  Damen Schuhe, WL82, STIEFELETTEN BOOTS MIT SCHNALLEN DEKO Schwarz
, „und wir wissen, dass die Zeit drängt.“ Solche wohlgesetzten Sätze sind üblich auf internationalen Konferenzen. Aber als die Bundeskanzlerin am Freitag damit das erste  Les Ptites Bombes, Damen Stiefel Stiefeletten
 in Deutschland eröffnet, klingt die Feststellung so gar nicht nach Routine. Zumal Angela Merkel eine Mahnung anschließt: Lösungen erforderten von jedem, kompromissbereit zu sein, „ohne uns allzu sehr zu verbiegen“. Die Kamera im großen Sitzungssaal in den Hamburger Messehallen müsste jetzt eigentlich auf  Ecco Damen Cayla Derby Braun WARMGREY/MOONROCK 55634
 schwenken. Andererseits – es weiß auch so jeder, wem diese Ansprache gilt.

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, weil kein anderes Weltgremium mit dem Crash umgehen konnte. Mittlerweile befassen sich die Staats- und Regierungschefs, die für zwei Drittel der Menschen auf der Erde verantwortlich sind und den Löwenanteil der Weltwirtschaft verwalten, mit einer breiten Palette von Themen. In Hamburg ist ein heimliches Oberthema dazugekommen: die Weltmacht Amerika in Mitverantwortung für die Welt zu halten. So schwierige Partner Wladimir Putin, Recep Tayyip Erdogan und andere in dem Kreis oft sein mögen – nur Trump stellt das multilaterale Grundprinzip der Gegenseitigkeit in Frage.

Hat der Staatschutz der Göttinger Polizei illegal Daten von Linken gesammelt?

18.06.17 11:35

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Demo gegen eine Kundgebung des rechten Freundeskreises im April 2017: Hat die Göttinger Polizeiinspektion illegal Daten von Linken bis 2015 oder darüber hinaus in Göttingen gesammelt? Betroffene haben eine Klage eingereicht. Foto: Rampfel

Göttingen. Ein Fall in Göttingen erregt große Aufmerksamkeit – es geht um die mutmaßliche Verletzung des Datenschutzes durch die Polizei. Wir liefern  Antworten auf Fragen zu den Vorwürfen.

Worum geht es konkret in dem Fall?

Das 4. Fachkommissariat (Staatsschutz) in der Polizeiinspektion (PI) Göttingen soll bis 2015 über fünf angelegte Ordner mit Personendaten von Mitglieder der Linken Szene in Göttingen angelegt haben. Darin sollen laut Aussage der Anwälte der Betroffenen Namen, Adressen, körperliche Merkmale, Religionszugehörigkeit, Arbeitsplätze, Informationen über SocialMedia-Profile, Gruppenzugehörigkeiten und Fotos enthalten sein. Betroffen seien hunderte Personen, sagen die Anwälte Christian Woldmann (Hamburg) und Sven Adam (Göttingen).

Gibt es Beweise für die Existenz der Ordner?

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  • Nach Aussage der Anwälte ja. Die Nachweise über die Existenz der Datensammlung sei Gegenstand der Akte eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Göttingen. Die Größe der Datensammlung übertreffe laut Anwalt die der in der 80er-Jahren rechtswidrig erhobenen, angeblich vernichteten und in den 90ern wieder aufgetauchten „Spudok-Dateien“. Die Daten der Linken seien nicht digital gespeichert worden, sagen die Anwälte.

    Was werfen die Anwälte der Göttinger Polizei vor?

    Illegale Datensammlung und Verletzung der Persönlichkeitsrechte. Für eine Datensammlung dieser Größenordnung und Tiefe gebe es im Niedersächsischen Gefahrenabwehrrecht keine Rechtsgrundlage. Sie sei mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung „schlicht nicht vereinbar“, sagt Adam. Er hat für zunächst acht Betroffene am Mittwoch auch Klagen gegen die Polizeidirektion Göttingen beim Verwaltungsgericht Göttingen eingereicht, die Beschlagnahme der Aktenordner beantragt und volle Akteneinsicht verlangt.

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    . Mit 15 zu null Stimmen beschloss er schärfere Santionen gegen Nordkorea. Auch China und Russland stimmten dafür. Die Frage ist, ob sie die Strafmaßnahmen auch durchsetzen.

    1962 verständigten sich die USA und die UdSSR. Die Kubakrise leitete die Wende vom Wettrüsten zur Rüstungskontrolle und zum Abzug von Raketen ein. 2017 kann die Koreakrise zu einer  Melvin Hamilton Damen Jessy 4 Chelsea Boots Braun Big Croco / Crust Mid Brw / Mid Brw, Elast Dk Pink, Hrs
    . Wenn nicht, wird es blutig.

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