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  • Obermaterial: Leder Imitat
  • Innenmaterial: Synthetik
  • Sohle: Synthetik / Gummi
  • Verschluss: Ohne Verschluss
  • Absatzhöhe: 2.5 cm
  • Absatzform: Flach
  • Materialzusammensetzung: Synthetik in hochwertiger Leder Optik
  • Schuhweite: normal
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Hat der Staatschutz der Göttinger Polizei illegal Daten von Linken gesammelt?

18.06.17 11:35

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Demo gegen eine Kundgebung des rechten Freundeskreises im April 2017: Hat die Göttinger Polizeiinspektion illegal Daten von Linken bis 2015 oder darüber hinaus in Göttingen gesammelt? Betroffene haben eine Klage eingereicht. Foto: Rampfel

Göttingen. Ein Fall in Göttingen erregt große Aufmerksamkeit – es geht um die mutmaßliche Verletzung des Datenschutzes durch die Polizei. Wir liefern  Antworten auf Fragen zu den Vorwürfen.

Worum geht es konkret in dem Fall?

Das 4. Fachkommissariat (Staatsschutz) in der Polizeiinspektion (PI) Göttingen soll bis 2015 über fünf angelegte Ordner mit Personendaten von Mitglieder der Linken Szene in Göttingen angelegt haben. Darin sollen laut Aussage der Anwälte der Betroffenen Namen, Adressen, körperliche Merkmale, Religionszugehörigkeit, Arbeitsplätze, Informationen über SocialMedia-Profile, Gruppenzugehörigkeiten und Fotos enthalten sein. Betroffen seien hunderte Personen, sagen die Anwälte Christian Woldmann (Hamburg) und Sven Adam (Göttingen).

Gibt es Beweise für die Existenz der Ordner?

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  • Nach Aussage der Anwälte ja. Die Nachweise über die Existenz der Datensammlung sei Gegenstand der Akte eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Göttingen. Die Größe der Datensammlung übertreffe laut Anwalt die der in der 80er-Jahren rechtswidrig erhobenen, angeblich vernichteten und in den 90ern wieder aufgetauchten „Spudok-Dateien“. Die Daten der Linken seien nicht digital gespeichert worden, sagen die Anwälte.

    Was werfen die Anwälte der Göttinger Polizei vor?

    Illegale Datensammlung und Verletzung der Persönlichkeitsrechte. Für eine Datensammlung dieser Größenordnung und Tiefe gebe es im Niedersächsischen Gefahrenabwehrrecht keine Rechtsgrundlage. Sie sei mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung „schlicht nicht vereinbar“, sagt Adam. Er hat für zunächst acht Betroffene am Mittwoch auch Klagen gegen die Polizeidirektion Göttingen beim Verwaltungsgericht Göttingen eingereicht, die Beschlagnahme der Aktenordner beantragt und volle Akteneinsicht verlangt.

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  • Rücktritt: Warum wehren wir uns gegen diesen Schritt?

    Das Thema Rücktritt hat immer einen  TAOFFEN Damen Mode Blockabsatz Med Absatz Schn¨¹rung Fr¨¹hlingSommer Pumps Schwarz
    . Schon das Wort steht für eine Entwicklung in die falsche Richtung und wenn von Rücktritt die Rede ist, denken die meisten nur an Manager, die einen Konzern mächtig gegen die Wand gefahren haben oder in ihrer Position so sehr versagt haben, dass sie für das Unternehmen nicht mehr tragbar waren.

    Kein Wunder, dass die meisten Manager und Führungskräfte sich mit Händen und Füßen  Angkorly damen Schuhe Sandalen Römersandalen Sexy bestickt MultiZaum Blockabsatz 2 CM Champagner
    , scheint doch wirklich alles dagegen zu sprechen. Wir haben  Ideal Shoes, Damen Slipper Mokassins Fuchsia
     aufgelistet, die dem Rücktritt gerne im Weg stehen.